Der vierte Tag der 86. Bundesversammlung im Überblick

24.05.2020: Der vierte und letzte Versammlungstag der 86. Bundesversammlung befasste sich ein letztes Mal mit dem Bericht der Bundesleitung. Vorher meldeten sich Lisi Maier und Tobias Köck vom Deutschen Bundesjugendring (DBJR) zu Wort. Sie hoben noch einmal die gute Zusammenarbeit mit unserer Bundesvorsitzenden Anna Sauer in den vergangenen drei Jahren hervor und lobten unter anderem das politische Engagement der DPSG für Europa.

Nach Abschluss des Berichts der Bundesleitung und weiterer Berichte und Drucksachen, wurde in einer anonymisierten Abstimmung der Bundesvorstand, bestehend aus Joschka Hench, Anna Sauer und Matthias Feldmann, durch die Mitglieder der Bundesversammlung entlastet.

Nun konnte mit den Anträgen begonnen werden. Noch vor der Mittagspause beschloss die Bundesversammlung die Stärkung der DPSG in strukturschwachen Regionen. Die Konzepte zu Internationale Gerechtigkeit, Ökologie und Internationales in der Ordnung des Verbandes wurden neu beschlossen, sodass diese wieder stimmig mit dem Rest der Ordnung sind (u. a. waren Zitate veraltet). Ein Antrag zur Besetzung des Hauptausschuss wurde vertagt. Zurückgezogen wurde der aus der 85. Bundesversammlung vertagte Antrag zu einer zentralen Plattform für Kommunikation und Zusammenarbeit, da hierzu die neu ins Leben gerufene AG Digitale Infrastruktur & Tools arbeiten wird.

Die Mittagspause nutzte das Medienteam, um der Technik und der Visualisierung zu danken, die sehr hart daran gearbeitet haben, dass die erste digitale Bundesversammlung in dieser Form ablaufen konnte.

„Eigentlich waren es nur fünf Klicks, aber damit haben wir die Struktur und Statuten der DPSG grundlegend geändert!“, erinnerte Joschka Hensch die etwa 80 Mitglieder der Bundesversammlung, nachdem die Satzungsänderungsanträge 5 bis 10 von eben diesen angenommen wurden. Diese behandelten eine Umstrukturierung der Satzung: so haben wir von nun insgesamt vier Satzungen (Bundes-, Diözesan-, Bezirks- und Stammesebene). Das ist unter anderem wichtig, damit auf allen Ebenen der DPSG die Gemeinnützigkeit durch die Finanzämter leichter anerkannt werden kann. Dies kann wiederum wichtig für die Finanzämter sein, wenn es bspw. um Spendenbescheinigungen geht. Joschka Hench merkte an, dass es für diese fünf Klicks sehr viel Vorarbeit durch die AG Satzungsfragen und den hauptberuflichen Referenten der Bundesleitung, Sebastian Becker, benötigte und dankte allen für ihre Arbeit.

Die Beschlüsse können hier noch einmal nachgelesen werden. 

A05 - Bundesebene: http://s.dpsg.de/bv86a05

A06 - Diözesanebene: http://s.dpsg.de/bv86a06

A07 - Bezirksebene: http://s.dpsg.de/bv86a07

A08 - Stammesebene: http://s.dpsg.de/bv86a08

A09 - Ausschlussordnung: http://s.dpsg.de/bv86a09

A10 - Verfahrensordnung zur Mitgliederinitiative: http://s.dpsg.de/bv86a10

Und dann wurde es sehr eng. Drei Themen für die Jahresaktion 2022 gab es in den Anträgen, von denen nur eins beschlossen werden konnte. Mit einer knappen Mehrheit von 40 zu 39 Stimmen wurde „Pfadfinden ist bunt!" in einer zweiten Abstimmung als Jahresaktion 2022 beschlossen. Die Themen Geschlechtergerechtigkeit und sexuelle Vielfalt werden hier in den Fokus genommen. Wenn du dich für das Thema interessierst, kannst du dich hier als Mitglied der Jahresaktionsgruppe bewerben: http://s.dpsg.de/ja22auschreibung

Der Antrag 24, der sich mit einer „Erstellung und Überarbeitung von Handreichungen in den Bereichen Gemeinnützigkeit, Steuerrecht und Gründung von Rechtsträgern“ befasst, wurde ebenfalls angenommen. Damit ist die Bundesleitung nun damit beauftragt, bestehende Handreichungen in den Bereichen Gemeinnützigkeit, Steuerrecht und Gründung von Rechtsträgern zu überarbeiten und gegebenenfalls neue Handreichungen zu erstellen.

Aufgrund der knappen Zeit und des näher rückenden Endes der Bundesversammlung wurden die 13 weiter ausstehenden Anträge schließlich entweder in die nächste Bundesversammlung vertagt oder in den Hauptausschuss verwiesen. Hier ist eine Übersicht, um welche Anträge es geht und wie sie vertagt oder verwiesen wurden:

- Antrag 25 „Rechtliche Beratung von Stämmen und allen anderen Ebenen“ à vertagt

- Antrag 27 zum gemeinsamen Ferienkorridor 2029 à Hauptausschuss

- Antrag 28 „Zeitplan zur Konzeptentwicklung eines möglichen Bundeslagers 2029“ à vertagt

- Antrag 29 „Entwicklung eines Strategiekonzepts der DPSG“ à vertagt

- Antrag 17 „Institutionelle Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt in der DPSG“ à vertagt

- Antrag 18 „Positionspapier zur Geschlechtergerechtigkeit und sexueller Vielfalt“ à vertagt

- Antrag 21 „Awareness Team für Großveranstaltungen“ à vertagt

- Antrag 19 „Ämterkonstellation von Vorständen und Diözesan- & Bundesebene“ à vertagt

- Antrag 20 „Formulierungen in Veröffentlichungen der DPSG Bundesebene“ à vertagt

- Antrag 22 „Haltung der DPSG zur Teilnahme an Demonstrationen“ à vertagt

- Antrag 4 „Boykott von Produkten des Nestlé-Konzerns“ à vertagt

- Antrag 26 „Fahrplan zur Weiterentwicklung der Kindermittbestimmung in der DPSG“ à vertagt

Zum Ende der Bundesversammlung wurden vor allem Danksagungen ausgesprochen, besonders an die Moderation, die Visualisierung und das Technik-Team.

Den ganzen Tag könnt ihr natürlich auch wieder in unserem Audio-Zusammenschnitt nachhören. Den findet ihr hier: https://bv.dpsg.de/stream/mitschnitte/

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